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Zukunft der Stasi-Akten-Behörde: Böhmer für Kommissionsleitung im Gespräch

News von LatestNews 1058 Tage zuvor (Redaktion)

Wolfgang Böhmer
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur
Der frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), ist für die Leitung einer Kommission, die Vorschläge zur Zukunft der Stasi-Akten-Behörde ausarbeitet, im Gespräch. Der Vorschlag finde Unterstützung in mehreren Bundestagsfraktionen, berichtet der "Spiegel". Nach Vorstellungen der zuständigen Kulturstaatsministerin, Monika Grütters (CDU), soll das Gremium zügig die Arbeit aufnehmen.

Grütters hofft auf konkrete Vorschläge im kommenden Jahr, damit noch in dieser Legislaturperiode entsprechende Gesetzesänderungen erreicht werden können. Die SPD favorisiert eine Fusion der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen mit dem Bundesarchiv bis 2019. Zeitdruck herrscht auch aus einem anderen Grund: Die Amtszeit des derzeitigen Behördenchefs, Roland Jahn, endet 2016. Dem 78-jährigen Böhmer wird zugetraut, die emotionalen Debatten um die Schließung der einstigen "Gauck-Behörde" zu moderieren. Über die Zusammensetzung der Kommission wird noch gestritten.

© dts Nachrichtenagentur





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