
Ursula von der Leyen
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Der Ministeriums-Vermerk hatte Anfang Mai im Verteidigungsausschuss für Wirbel gesorgt, weil daraus hervorgeht, dass ein früherer Rüstungsabteilungsleiter den Militärischen Abschirmdienst gegen Journalisten und ihre kritische G36-Berichterstattung einschalten wollte. Von der Leyen betonte im Verteidigungsausschuss, dass sie den Vermerk aus März 2014 nicht gesehen habe und leitete personelle Konsequenzen ein. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner fordert in "Bild am Sonntag" jetzt Aufklärung: "Dass Ursula von der Leyen zuerst einen Vermerk selbst beauftragt, ihn später jedoch überhaupt nicht gelesen haben will, klingt doch sehr abenteuerlich. Entweder wusste die Verteidigungsministerin viel früher über die Vorgänge um das G36 Bescheid, als sie heute zugibt, oder sie hat ihr Büro überhaupt nicht im Griff. Die Ministerin muss das in der kommenden Woche im Parlament aufklären." Ein Ministeriums-Sprecher begründete die ausgebliebene Nachfrage der Ministerin nach dem von ihr geforderten G36-Vermerk mit den ständig neuen Entwicklungen beim Sturmgewehr: "Auch wenn der Anlass für die Beauftragung des Vermerks im Februar 2014 aus einer Morgenlage mit Ministerin und Staatssekretär stammt, war die Ministerin im Frühjahr 2014 sicher nicht auf einen einzelnen Vermerk angewiesen, um sich über den Fortgang des Themas G36 stets informiert zu fühlen."
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