
Philipp Rösler
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Ohne eine klare Positionierung Deutschlands drohe eine Reform zu scheitern, schrieb Altmaier. Am morgigen Donnerstag finden vorentscheidende Gespräche auf EU-Ebene statt. Klimakommissarin Connie Hedegaard will wegen des Preisverfalls 900 Millionen CO2-Zertifikate vom Markt zurückhalten, um den Preis wieder zu erhöhen und so Anreize zu schaffen, das Klima zu schützen. Altmaier unterstützt diese Pläne. In dem Schreiben Röslers an Altmaier dagegen heißt es, der Emissionshandel sei nicht geschaffen worden, "um staatliche Einnahmen zu generieren, sondern um Emissionen von Treibhausgasen zu begrenzen". Ein im Vergleich mit ursprünglichen Erwartungen zeitweise niedrigerer Preis der Zertifikate sei kein Anlass für einen Eingriff in die Mengenvorgaben des Emissionshandels.
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