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Zeitung: De Maizière verstrickt sich in Widersprüche bei Euro-Hawk-Affäre

News von LatestNews 1281 Tage zuvor (Redaktion)
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verwickelt sich in der Affäre um das gescheiterte Rüstungsprojekt "Euro Hawk" in immer mehr Widersprüche. Über sein Ministerium hatte er am Freitag erklären lassen, sein Kenntnisstand vor der Entscheidung, das Projekt zu beenden habe auf "Hintergrundinformationen" beruht, wie er sie bei einer Besprechung im März 2012 "sowie auch später erhalten hat". Das ließ auf eine mündliche Unterrichtung des Ministers schließen.

In diesem Sinne äußerte sich auch sein Sprecher in der Bundespressekonferenz. Doch hatte de Maizière genau das am Mittwoch im Verteidigungsausschuss ausgeschlossen: Gemäß dem Vorab-Protokoll der vertraulichen Sitzung, das der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vorliegt, sagte der Minister, die Besprechung im März sei "der einzige Zusammenhang gewesen, in dem er vor der Entscheidungsvorlage mit dem Thema Euro Hawk befasst worden sei". Der SPD-Obmann Rainer Arnold hatte de Maizière im Ausschuss ausdrücklich gefragt, ob er nicht mündlich unterrichtet worden sei. Daraufhin antwortete der Minister: Neben der Unterrichtung durch eine Vorlage gebe es die Variante, dass ein Staatssekretär zu ihm komme und ihm etwas vortragen wolle. Die dritte Variante sei eine Erörterung in der Leitungsrunde. "Zum Thema Euro Hawk seien alle drei Varianten nicht zum Tragen gekommen", heißt es im Protokoll, das auf einer Tonbandaufzeichnung beruht und die Wortbeiträge in indirekter Rede wiedergibt.

© dts Nachrichtenagentur





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