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Zeitung: Bau neuer Stromautobahnen könnte zu mehr Enteignungen führen

News von LatestNews 1029 Tage zuvor (Redaktion)

Hochspannungsleitung
© über dts Nachrichtenagentur
Der Bau neuer Stromautobahnen für die Energiewende könnte die Zahl der Enteignungen hochtreiben. In den nächsten Jahren wollen die Betreiber von Hochspannungsnetzen 2800 Kilometer neue Stromautobahnen flächendeckend durch Deutschland ziehen und weitere 2900 Kilometer aufrüsten, berichtet die "Welt am Sonntag". "Das ist eine ganz andere Dimension des Infrastruktur-Ausbaus, als wir es bisher kennen", sagte der Berliner Anwalt Peter Durinke der Zeitung.

Durinke ist Mitautor eines renommierten Kommentars zum Netzausbau-Beschleunigungsgesetz - der Rechtsgrundlage für mehr Tempo im Leitungsbau. Bisher seien Enteignungen die Ausnahme, auch bei Großprojekten. Viele Anwohner sperren sich gegen den Leitungsausbau. Die Präsentation konkreter Pläne für neue Hochspannungsleitungen sorgt bei den betroffenen Gemeinden für erhebliche Aufregung. "Empörung ist zu harmlos, das ist schon an der Grenze zur Militanz", sagte Helmut Himmler, Bürgermeister der oberpfälzischen Gemeinde Berg, dem Blatt. Der Versorger Amprion plant hier den Bau einer neuen Stromautobahn. Die Netzbetreiber Tennet und TransnetBW hatten diese Woche mit SuedLink, einer 800 Kilometer lange Hochspannungsleitung zwischen Schleswig-Holstein und Bayern, das bisher größte Projekt vorgestellt. Tennet versicherte gegenüber der Zeitung, größten Wert auf einvernehmliche Einigungen mit den Grundstückseigentümern zu legen. Nach Artikel 14 des Grundgesetzes ist das Eigentum garantiert, doch legt das Grundgesetzt auch fest, dass Eigentum zum Dienst am Allgemeinwohl verpflichtet. Enteignungen sind damit gegen eine Entschädigung in Geld möglich.

© dts Nachrichtenagentur





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