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Wiesehügel will Arbeitsmarkt-Reformen der Regierung Schröder auf den Prüfstand stellen

News von LatestNews 1298 Tage zuvor (Redaktion)
Der Schattenminister der SPD für Arbeit und Soziales, Klaus Wiesehügel, will im Fall eines Wahlsieges die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 auf den Prüfstand stellen. Der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) sagte Wiesehügel: "Ich will die Arbeitsmarktreformen prüfen und gegebenenfalls korrigieren. Es gilt der Grundsatz: Arbeitsmarktgesetze müssen in der Praxis zu mehr Beschäftigung führen und dürfen für die Betroffenen nicht zu hart ausfallen."

Er sei sich mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück "einig, dass wir die Wirkung der Gesetze auf den Arbeitsmarkt genau anschauen müssen. Das was richtig ist, muss bleiben, was zu ändern ist zu ändern." Er wolle Hartz IV aber nicht abschaffen, versicherte der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. Mit Blick auf seine langjährige Kritik an der Reformpolitik der Regierung Schröder sagte Wiesehügel: "Die SPD hat sich verändert, und meine Aufgabe ist es, diesem Wandel ein Gesicht zu geben. Es geht natürlich auch darum, von der Agenda-Politik enttäuschte Wähler zurück zu gewinnen."

© dts Nachrichtenagentur





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