Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Wiefelspütz verteidigt Aufhebung der Immunität von Links-Politikern

News von LatestNews 1636 Tage zuvor (Redaktion)

Linke-Bundestagsfraktion
© dts Nachrichtenagentur
Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat die Aufhebung der Immunität mehrerer Linken-Politiker durch den Bundestag gegen Kritik verteidigt. "Wenn es einen Vorwurf gibt, dann muss er von der Justiz bearbeitet werden", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Das ist keine Vorverurteilung und keine Willkür. Das ist ein ganz normales Verfahren."

Der Bundestag hatte am Donnerstag die Immunität mehrerer Abgeordneter der Linkspartei aufgehoben, weil sich diese im Jahr 2010 bei einem Castor-Transport an einem Aufruf zum "Schottern", also zum Zerstören von Gleisanlagen, beteiligt hatten. Wiefelspütz ist Mitglied des zuständigen Immunitäts-Ausschusses.

© dts Nachrichtenagentur





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •