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Widerstand gegen Drohnen-Pläne von de Maizière

News von LatestNews 1548 Tage zuvor (Redaktion)

Drohne des Typs "Heron 1"
© über dts Nachrichtenagentur
Mehrere Verteidigungsexperten der Unions-Fraktion im Bundestag haben sich gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor der Bundestagswahl im September ausgesprochen. "Einen Zeitdruck, eine solche Entscheidung vor der Bundestagswahl abschließend zu treffen, sehe ich nicht. Sorgfalt geht vor Eile", sagte Karl Lamers (CDU), stellvertretender Vorsitzender im Verteidigungsausschuss, der "Welt" (Online: Montag/Print: Dienstag).

Auch für Ernst-Reinhard Beck, den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU, besteht "kein akuter Handlungsbedarf". Erst mittelfristig müsse es eine gemeinsame europäische Lösung mit dem Ziel eines eigenen unbemannten Flugzeugs geben, "das dann auch Waffensysteme transportieren kann", sagte Beck der "Welt". Der Verteidigungspolitiker Bernd Siebert (CDU) meinte, es gebe momentan kein Einsatzszenario, "das eine überstürzte Beschaffungsentscheidung vor dem Ende dieser Legislaturperiode erfordert." Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte mehrfach angekündigt, in den kommenden Monaten eine Entscheidung über die Beschaffung von bewaffneten Drohnen verkünden zu wollen. Dabei bleibe es, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Kritik an den Plänen kommt auch von der Opposition. SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hält das Drohnen-Projekt für eine "fixe Idee des Verteidigungsministers". Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, warnte davor, "im Schweinsgalopp? über die Beschaffung bewaffneter Drohnen zu entscheiden. "Minister de Maizière wird sich nicht trauen, noch im Sommer vor der Bundestagswahl bewaffnete Drohnen für 25 Millionen Euro zu beantragen", sagte Arnold der "Welt". Er könne sich absolut nicht vorstellen, dass die Bundeskanzlerin im Wahlkampf eine Debatte über die umstrittenen Kampfsysteme wolle. Derzeit verfügt die Bundeswehr über drei unbewaffnete Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron I, die von einem israelisch-deutschen Konsortium geleast sind. Der ursprünglich im Oktober 2014 auslaufende Leasingvertrag war bereits bis Mitte 2015 verlängert worden. Laut einem Schreiben von Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Kossendey (CDU) an den Verteidigungsausschuss des Bundestages soll dieses Leasinggeschäft bis voraussichtlich 2016 fortgeführt werden. Erst danach werde eine "Überbrückungslösung? notwendig, heißt in dem der "Welt" vorliegenden Schreiben.

© dts Nachrichtenagentur





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