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Widerstand gegen CETA und TTIP in der SPD wächst

News von LatestNews 736 Tage zuvor (Redaktion)
In der SPD wächst der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA. "Die Stimmung ist sehr kritisch", sagte die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe). Es gebe in ihrer Partei "viel Unmut" auch über die positive Positionierung von Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel (SPD) zu CETA und TTIP. Der SPD-Parteikonvent habe sich klar gegen die in den Abkommen vorgesehenen Schiedsgerichte positioniert: "Das darf nun nicht relativiert werden. Da steht die Glaubwürdigkeit der SPD auf dem Spiel."

Uekermann forderte Nachverhandlungen bei CETA und ein Aussetzen der TTIP-Verhandlungen mit dem Ziel, die Investorenschutzklauseln zu streichen: "Das Wichtigste ist, dass es keine Paralleljustiz geben darf", sagte sie. Die Erklärung Gabriels, in dieser Position werde Deutschland von keinem anderen europäischen Land unterstützt, habe sie sehr verwundert: "Ich glaube, die Verhandlungsspielräume sind wesentlich größer, als behauptet wird". Sollten die Schiedsklauseln nicht gestrichen werden, erwarte sie eine Niederlage Gabriels auf dem SPD-Parteitag im nächsten Jahr: "Ich glaube nicht, dass sich die Partei so einfach über einmal gesetzte rote Linien hinwegsetzt."

© dts Nachrichtenagentur





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