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Westerwelle hält neuen Anlauf zu Syrien-Resolution für möglich

News von LatestNews 1768 Tage zuvor (Redaktion)

Guido Westerwelle
© UN Photo/John McIlwaine , Text: dts Nachrichtenagentur
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hält einen erneuten Anlauf zu einer Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat trotz des jüngsten Vetos durch Russland und China für möglich. Im Falle einer engen Absprache mit den Partnern im Sicherheitsrat und der Arabischen Liga sei dies nicht ausgeschlossen, erklärte Westerwelle am Sonntag am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz. "Jedenfalls darf nichts unversucht gelassen werden", so der Außenminister.

Zunächst müsse aber abgewartet werden, ob der russische Außenminister Sergej Lawrow mit seiner geplanten Syrien-Reise Bewegung in die Sache bringe. Das Veto von Russland und China im UN-Sicherheitsrat gegen eine Syrien-Resolution stieß international auf scharfe Kritik. "Das ist eine große Enttäuschung für die Menschen in Syrien und den ganzen Nahen Osten, für alle Unterstützer von Demokratie und Menschenrechten", erklärte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Russland hatte den Resolutionsentwurf, der von Marokko eingebracht worden war und unter anderem die Menschenrechtsverletzungen in Syrien verurteilen sollte, als "unausgewogen" kritisiert. Russland habe einen Kompromiss finden wollen, "aber diese Versuche wurden von Ländern unterlaufen, die zu viel wollten, sogar einen Regimewechsel", so Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte, Russland und China seien nun für weiteres Blutvergießen in Syrien verantwortlich. Die Truppen von Syriens Präsident Baschar al-Assad sollen vor der Abstimmung des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Samstag in der Stadt Homs ein regelrechtes Massaker angerichtet haben. In unterschiedlichen Medienberichten ist zwischen 260 und mehr als 300 Toten die Rede. Soldaten hätten demnach Panzer, Mörser und schwere Maschinengewehre eingesetzt, mehr als 1.300 Menschen sollen verletzt worden sein. Die syrische Führung wies die Berichte zurück und machte "Terroristen" für die Gewalt verantwortlich. Seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 sind in Syrien nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 5.600 Menschen ums Leben gekommen.

© dts Nachrichtenagentur





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