Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Von der Leyen sieht Soli nicht als Thema für nächste Bundesregierung

News von LatestNews 1179 Tage zuvor (Redaktion)

Solidaritätszuschlag
© über dts Nachrichtenagentur
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen will den Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost auf längere Sicht nicht in Frage stellen. "Mit dieser Frage wird sich die übernächste Bundesregierung befassen", sagte sie der "Welt am Sonntag". Der Solidaritätszuschlag stehe "nicht zur Debatte, so lange der SolidarpaktII läuft".

Die Priorität laute, den Haushalt zu konsolidieren und in Bildung zu investieren. Die FDP fordert, den Soli nach der Bundestagswahl abzuschmelzen und spätestens zum Ende der kommenden Wahlperiode abzuschaffen.

© dts Nachrichtenagentur





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •