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Verteidigungsministerium kannte seit Februar 2012 Ausmaß des Drohnen-Debakels

News von LatestNews 1394 Tage zuvor (Redaktion)
Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" war die Leitungsebene des Verteidigungsministeriums seit Februar vergangenen Jahres über das ganze Ausmaß der Probleme mit dem Drohnen-Projekt "Euro Hawk" informiert. Am 8. Februar 2012 berichtete die Rüstungsabteilung des Ministeriums in einem vertraulichen Vermerk ("Betreff: Unbemanntes Flugzeug Euro HAWK; hier: Zulassung und Mehrkosten") über den Stand des Rüstungsprojekts. Auf sieben Seiten schildern die Beamten in allen Details, warum "Änderungen in erheblichem Umfang erforderlich wären, um eine Musterzulassung zu erlangen", sprich: die Aufklärungsdrohne für den Verkehr im zivilen Luftraum zuzulassen.

Die Beamten schätzten schon damals einen "Mittelbedarf in Höhe von 250 Millionen bis 600 Millionen Euro, ohne dass damit jedoch ein erfolgreicher Abschluss der Musterprüfung gewährleistet werden könnte". Weiterzumachen wie bisher berge "nicht abschätzbare technische, zeitliche und finanzielle Risiken". Das Schreiben ging an den engen Vertrauten von Minister de Maizière, Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans, sowie an den zweiten beamteten Staatssekretär Rüdiger Wolf. Beemelmans quittierte am 13. Februar, dass er den Vermerk gelesen hatte. Doch erst 15 Monate später stoppte de Maizière das Verlustprojekt. In einem Vermerk der Rüstungsabteilung vom 27. März 2013 an die beiden Staatssekretäre heißt es, dass die Serienbeschaffung des "Euro Hawk" "nicht weiter verfolgt" werden solle. Vor allem die Luftwaffe drängte darauf, dem Drohnen-Debakel endgültig ein Ende zu setzen. Der "Euro Hawk" eigne sich nur eingeschränkt zur "eigenständigen nationalen Aufklärung", weil die Missionsplanung mit den Amerikanern abgesprochen werden müsse, so der Vermerk. Bundeskanzlerin Angela Merkel vermied im "Spiegel"-Gespräch eine offene Unterstützung ihres Ministers, sondern sagte lediglich: "Der Verteidigungsminister hat angekündigt, in dieser Woche einen umfassenden Bericht über das Projekt seit seinen Anfängen vor mehr als zehn Jahren vorzulegen. Dem greife ich nicht vor."

© dts Nachrichtenagentur





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