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Verteidigungsminister hält am Militärischen Abschirmdienst fest

News von LatestNews 2018 Tage zuvor (Redaktion)

Thomas de Maizière (CDU)
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net, über dts Nachrichtenagentur
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) für unverzichtbar. Das geht aus einem vertraulichen Papier seines Hauses hervor, in dem die Aufgaben des militäreigenen Geheimdienstes beschreiben sind, wie die Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Der Schwerpunkt der Arbeit des MAD liegt demnach im Bereich der Extremismusbekämpfung.

Vor allem die rechtsextremistische Szene habe "eine deutliche Affinität zum Militär", heißt es in der "VS - Nur für den Dienstgebrauch" gestempelten Analyse. In diesem "Phänomenbereich" gehe der MAD "jährlich ca. 660 Verdachtsfällen" nach. Meist handele es sich dabei um junge Soldaten, "die in ihrer Freizeit zum Beispiel durch szenetypische Bekleidung, rechtsextremistische Musik oder das Skandieren von Parolen auffallen". Während der Linksextremismus keine nennenswerte Rolle spiele, bearbeite man dagegen auch Fälle aus dem Phänomenbereich des islamistischem Fundamentalismus oder der ausländischen extremistischen Gruppierungen. "Einzelne Bundeswehrangehörige wurden in diesem Zusammenhang als Extremisten identifiziert", heißt es in dem Papier. Als ein weiterer Aufgabenschwerpunkt wird die Spionageabwehr genannt. "Fremde Nachrichtendienste sind in Deutschland nach wie vor aktiv. Im MAD werden durch den Aufgabenbereich Spionageabwehr ständig nachrichtendienstliche Operationen unterschiedlicher Qualität bearbeitet, von denen der weit überwiegende Teil Aktivitäten von Diensten der Russischen Föderation und der Volksrepublik China betreffen", heißt es in der Analyse. Zum Schutz der Auslandseinsätze der Bundeswehr schließlich ist der MAD derzeit in drei Ländern im Einsatz. In Afghanistan (Mazar-i-Sharif, Kabul, Kundus, Feyzabad), im Kosovo und in Djibouti unterhält der Abschirmdienst Dienststellen.

© dts Nachrichtenagentur





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