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Verkehrsminister Hermann sagt harten Wahlkampf bei Volksabstimmung über Stuttgart 21 voraus

News von LatestNews 2034 Tage zuvor (Redaktion)

Kundgebung bei Demonstration gegen Bahnbauprojekt Stuttgart 21 auf dem Schlossplatz
© dts Nachrichtenagentur
Der designierte baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hält die von der grün-roten Koalition geplante Volksabstimmung über den Tiefbahnhof Stuttgart 21 für ein erstes Bürgervotum über die neue Landesregierung. Im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" sagte Hermann: "Die Volksabstimmung im Oktober wird eine erste Abstimmung über die Regierung. Man sollte sich nichts vormachen. Diese Volksabstimmung wird ein Gradmesser für die Regierung."

Der Ausgang der Abstimmung, die für Oktober geplant ist, werde erhebliche Auswirkungen für die Koalitionsparteien haben. "Eine Mehrheit für Stuttgart 21 wäre eine Klatsche für uns Grüne", sagte Hermann, "eine große Mehrheit für den Ausstieg würde uns bestärken". Doch auch auf die SPD, die den Tiefbahnhof befürwortet, komme einiges zu: "An ihrer Basis grummelt es sehr laut", sagte Hermann dem Blatt, "viele Ortsverbände distanzieren sich kollektiv von ihrer Führung und sagen, dass sie diesen teuren Blödsinn nicht wollen. Daher wird die SPD über diese Volksabstimmung eine große innerparteiliche Debatte bekommen."

© dts Nachrichtenagentur





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