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Unions-Fraktionsvorsitzender Kauder: Schäuble bleibt Finanzminister

News von LatestNews 1914 Tage zuvor (Redaktion)

Volker Kauder (CDU)
© Deutscher Bundestag / photothek / Ute Grabowsky, über dts Nachrichtenagentur
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, ist Spekulationen über einen möglichen Wechsel von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an die Spitze der Euro-Gruppe entgegengetreten. Im "Bericht aus Berlin" (ARD) sagte Kauder, dass Schäuble "auf jeden Fall" Bundesfinanzminister bleibe. Auf die Frage, ob Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen als Nachfolger des ausscheidenden EZB-Chefvolkswirten Jürgen Stark dessen harte geldpolitische Linie weiterverfolgen werde, entgegnete Kauder, dass man auf die Deutschen in der letzten Zeit nicht gehört hätte.

Er hoffe, "dass sich das ein bisschen ändert", so der Unions-Fraktionsvorsitzende. Kauder zeigte sich überdies zuversichtlich, dass der Koalitionspartner FDP Ende des Jahres im Bundestag für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM stimmen wird. Er könne sich zwar durchaus vorstellen, dass eine geplante Mitgliederbefragung zu diesem Thema bei den Liberalen zustande komme. Allerdings könne er sich ebenso vorstellen, dass "es dann keine Mehrheit für das gibt, was der Kollege Schäffler will." Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hatte den geplanten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM kritisiert und eine Mitgliederentscheidung in der FDP gefordert. "Wir werden alle dafür werben müssen, dass die Vorstellungen, die wir für richtig halten, auch die Mehrheiten bekommen, die notwendig sind", erklärte Kauder.

© dts Nachrichtenagentur





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