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Ungarn: Umstrittenes Mediengesetz soll geändert werden

News von LatestNews 2088 Tage zuvor (Redaktion)
Die ungarische Regierung ist zu einer Änderung seines umstrittenen Mediengesetzes bereit. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán habe seine Bereitschaft dazu erklärt, wenn die EU-Kommission dies fordere, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach einem Treffen mit Orban am Freitag in Budapest. Angesichts der Kritik wolle er Schaden von seinem Land und der EU-Ratspräsidentschaft abwenden und die Spannungen abbauen, so Orban.

Barroso und der ungarische Ministerpräsident hatten sich am Freitag getroffen, um nach einer Lösung im Medien-Streit zu suchen, der den Auftakt der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft überschattet. Das neue Gesetz, das zum 1. Januar in Kraft getreten war, ermöglicht staatliche Eingriffe in die Medien.

© dts Nachrichtenagentur





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