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UN-Menschenrechtsausschuss verurteilt Gewalt in Syrien

News von LatestNews 1841 Tage zuvor (Redaktion)
Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hat am Dienstag die Gewalt in Syrien verurteilt. Der Resolution, die von Großbritannien, Frankreich und Deutschland eingebracht worden war, stimmten 122 Staaten zu, lediglich 13 Länder lehnten sie ab. Die Resolution verurteilt die "willkürlichen Hinrichtungen und die unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt" gegen die Demonstranten.

Die syrische Führung solle "alle Menschenrechtsverletzungen" im Land umgehend einstellen und den von der Arabischen Liga ausgearbeiteten Friedensplan unverzüglich umsetzen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßte die Resolution und bezeichnete sie als "ebenso richtig wie überfällig". Der Text sende ein "klares Signal an das Assad-Regime, die brutale Repression gegen das eigene Volk endlich zu stoppen", erklärte Westerwelle in Berlin. Direkte Sanktionen zieht das Votum der UN-Vollversammlung indes zunächst nicht nach sich. Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen allerdings erreichen, dass sich der UN-Sicherheitsrat erneut mit der Gewalt in Syrien beschäftigt. Dieser hatte sich erst Anfang Oktober mit den Protesten in Syrien auseinandergesetzt, konnte sich allerdings nicht auf eine Resolution verständigen, da Russland und China ihr Veto eingelegt hatten.

© dts Nachrichtenagentur





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