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Ukraine: Österreichs Außenminister ruft EU zur Geschlossenheit auf

News von LatestNews 937 Tage zuvor (Redaktion)
Im Konflikt um die Ukraine und in der Diskussion um weitere Sanktionen gegen Russland hat Österreichs Außenminister Sebastian Kurz die Europäische Union zu einem einheitlichen Handeln aufgerufen: "Entscheidend ist, dass die EU weiterhin an einem Strang zieht. Nur wenn wir geschlossen agieren, werden wir auf Russland einwirken können", sagte Kurz der "Welt" unmittelbar vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Mit Blick auf die Regierung in Moskau sagte Kurz, dass es "weiterhin wichtig ist, die Gesprächskanäle offen zu halten und Plattformen für einen Dialog zu bieten".

Zugleich betonte Österreichs Chefdiplomat aber auch: "Bei einer weiteren Eskalation in der Ostukraine könnten weitere Maßnahmen unsererseits notwendig werden, wie etwa ein Waffenembargo. Die Entscheidung, Wirtschaftssanktionen der Stufe drei zu erlassen, ist sicherlich eine Frage, die auf der Ebene des Europäischen Rates zu treffen ist, also im Kreis der Staats- und Regierungschefs." Mit Blick auf das am Sonntag durchgeführte Referendum im Osten der Ukraine erklärte sagte Kurz: "Das Unabhängigkeits-Referendum durch die Separatisten in der Ostukraine wird von uns keinesfalls anerkannt". Kurz erklärte weiter, dass die Ukraine auch gute Beziehungen zu Russland brauche: "Wir dürfen die Ukraine nicht vor eine Zerreißprobe zwischen der EU und Russland stellen, es sollten für die Ukraine gute Beziehungen sowohl mit der EU als auch mit Russland möglich sein. Daher sollten wir mittel- bis langfristig auch Überlegungen anstellen für die Schaffung einer Freihandelszone von Lissabon nach Wladiwostok."

© dts Nachrichtenagentur





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