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Trittin empfiehlt Röttgen "copy-and-paste" für Endlager-Gesetz

News von LatestNews 2110 Tage zuvor (Redaktion)

Jürgen Trittin (Grüne)
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Im Streit über die Erkundung des Salzstocks Gorleben bekommt Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) Unterstützung von Seite der Grünen. Sollte Röttgen sich zu einem Vergleich verschiedener Endlager-Standorte durchringen, "kann ich Ihnen jedenfalls für meine Fraktion zusichern, dass wir diesem Gesetzesvorhaben ohne Umschweife zustimmen werden", hat Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin an Röttgen geschrieben. Der Brief liegt der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) vor.

Hintergrund sind Äußerungen des Umweltministers bei einer Veranstaltung im Wendland. Röttgen hatte dort darauf hingewiesen, dass schon SPD und Grüne an einem Suchverfahren gescheitert seien. Ein solches Verfahren überfordere die Politik. Süffisant weist Trittin diese Einschätzung zurück. Zuletzt sei eine Suche nach einer Gorleben-Alternative allein an der Union gescheitert. Sollte Röttgen sie aber nun dennoch anstreben, dürfe er sich im "bewährten Copy-and-Paste-Verfahren" aus einem Gesetzentwurf der Grünen von 2005 bedienen. Röttgen hat bislang nicht geantwortet.

© dts Nachrichtenagentur





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