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Stuttgart 21: Grünen-Politiker Hermann will Senkung des Quorums für Volksentscheid

News von LatestNews 2060 Tage zuvor (Redaktion)

Grünen-Politiker Winfried Hermann
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Der Grünen-Politiker und Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, Winfried Hermann, befürwortet eine Senkung des Quorums unter 33 Prozent für den Volksentscheid über Stuttgart 21. Die neue Koalition aus Grünen und SPD "hat im Koalitionsvertrag unabhängig von Stuttgart 21 den Anspruch formuliert, dass wir die unglaublich hohen Quoren in Baden-Württemberg senken wollen, denn in Baden-Württemberg sind die Quoren in der Bundesrepublik im Vergleich am höchsten", sagte Hermann am Donnerstag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. "Das macht Sinn und das ist durchaus berechtigt, dass man das natürlich vorher, vor dieser wichtigen Entscheidung versucht." Grüne und SPD in Baden-Württemberg wollen per Volksabstimmung über die Zukunft des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 entscheiden lassen.

Darauf hatten sich die Parteien bei ihren Koalitionsverhandlungen am Mittwoch in Stuttgart geeinigt. Unter Quorum versteht man in der Politik die notwendige Anzahl Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt.

© dts Nachrichtenagentur





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