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Strobl für Berufung eines Geheimdienstbeauftragten des Bundestags

News von LatestNews 1793 Tage zuvor (Redaktion)
Angesichts der BND-Affäre hat der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Thomas Strobl, eine stärkere Kontrolle der Geheimdienste gefordert: In einem Interview der "Welt" schlug der CDU-Politiker vor, einen Geheimdienstbeauftragten des Bundestages zu berufen, der "sehr weitgehende" Befugnisse habe. Er müsse von den Nachrichtendiensten jede Auskunft bekommen, die er verlange. "Darüber hinaus hat der Geheimdienstbeauftragte das Recht, die Öffentlichkeit über alles zu informieren, was er für richtig hält und verantworten kann."

Es müsse klar sein, dass der Bundesnachrichtendienst im Auftrag der Bundesregierung arbeite und "nicht im eigenen Auftrag", betonte Strobl. Die Regierung müsse wissen, was der Dienst tue. Die parlamentarischen Kontrollgremien würden sich in der kommenden Woche intensiv mit den jüngsten Vorwürfen beschäftigen. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende sprach sich dafür aus, den Kontrollgremien auch Suchmerkmale der USA für die Kommunikationsüberwachung des BND zu überlassen. Den Gremien sei im Rahmen internationaler Abkommen "alles zur Verfügung zu stellen". Das gelte auch für "die sogenannten Selektoren der NSA". Strobl nahm Bundesinnenminister Thomas de Maizière gegen Vorwürfe in Schutz, er habe über seinen Kenntnisstand die Unwahrheit gesagt. "Der Vorwurf an Thomas de Maizière, er lüge, ist absurd. Ich arbeite seit langem mit ihm zusammen und kenne ihn als absolut integre Person", sagte der Fraktionsvize. "Kein Mensch ist frei von Fehlern. Ich halte es jedoch für nicht vorstellbar, dass der Bundesinnenminister dem Parlament vorsätzlich die Unwahrheit gesagt hat. Das ist nicht Thomas de Maizière, wie ich ihn als Mensch und als Minister seit vielen Jahren kenne."

© dts Nachrichtenagentur



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