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Steinmeier: Koalition nach Griechenland-Abstimmung schwer angeschlagen

News von LatestNews 2030 Tage zuvor (Redaktion)

Frank-Walter Steinmeier
© dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hält die schwarz-gelbe Koalition wegen der fehlenden Kanzlermehrheit bei der Griechenland-Abstimmung am Montag für schwer angeschlagen. Der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte Steinmeier, die Abstimmung bedeute "das Ende der Gemeinsamkeiten der Koalition in zentralen Fragen". Beide Parteien verbinde nur noch das Ziel des Machterhalts.

"Das reicht aber nicht, um das größte Land in Europa zu regieren, es reicht erst recht nicht in der tiefsten europäischen Krise", so der SPD-Politiker. Auch das Kabinett sei total zerstritten, sagte Steinmeier und verwies auf die internen Auseinandersetzungen um den Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck sowie die Äußerungen von Innenminister Hans-Peter Friedrich, der sich für einen "Rausschmiss" Griechenlands aus der Euro-Zone ausgesprochen habe. "Das ist Tohuwabohu, aber keine Regierung." Auf die guten Umfragewerte der Kanzlerin angesprochen sagte Steinmeier, Angela Merkel habe sich "lange im Glanz von Gipfelbildern gesonnt". Das werde nicht bis zur Bundestagswahl tragen. "Die Risse in der vermeintlich glänzenden Hülle sind unübersehbar und dahinter gibt es nur Streit und Konzeptionslosigkeit." An ein vorzeitiges Ende der Koalition glaubt der SPD-Fraktionschef indes nicht: "Ich befürchte, dass sie dennoch weiterwurschteln werden."

© dts Nachrichtenagentur





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