
Stahlproduktion
© über dts Nachrichtenagentur
Kerkhoff zufolge stiegen die Importe aus Russland gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 139 Prozent. Er forderte die EU auf, Schutzmaßnahmen gegen solche Umlenkungseffekte zu ergreifen. Kerkhoff brachte Schutzklauseln ins Gespräch, sogenannte Safeguards. Diese seien handelsrechtlich erlaubt. "Dafür legt man zunächst anhand der letzten Jahre ein bestimmtes Importniveau fest", erklärte Kerkhoff. "Alle darüber hinausgehenden Einfuhren werden dann mit einem Zollsatz belegt." Das entsprechende Verfahren habe die EU bereits eingeleitet, es sei keine Zeit zu verlieren. Anfang März hatte US-Präsident Donald Trump per Dekret Einfuhrzölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium verhängt. Eine Ausnahmeregelung für die EU verlängerte Trump kürzlich bis zum 1. Juni. Brüssel verhandelt derzeit intensiv mit Washington, um dauerhaft von den Zöllen ausgenommen zu werden. Kerkhoff zeigte sich zufrieden mit der Verhandlungsführung der EU, machte aber deutlich, dass die Staatengemeinschaft "einig auftreten" müsse und sich "nicht auseinanderdividieren lassen" dürfe. Die europäischen Unterhändler müssten jede Art von Eskalation vermeiden, aber zugleich "den betroffenen Sektoren höchstmöglichen Schutz vor den Folgen dieser Strafzölle" geben.
© dts Nachrichtenagentur