
EU-Fahne
© über dts Nachrichtenagentur
Manipuliert worden sei auch die Zahl abgeschlossener Verfahren, indem etwa ein großer Fall nachträglich in viele kleine Fälle aufgeteilt wurde. Die Kontrolleure monieren zudem, dass ungenügend Informationen über die "Olaf"-Ermittlungen gegeben werden etwa über die 658 Fälle, in denen Olaf länger als zwölf Monate ermittelt habe. Der Ausschuss fordert, eine strengere Rechtsgrundlage für die Kontrolle von Olaf zu schaffen. "Deshalb hält der Überwachungsausschuss nun das Einschreiten der zuständigen Autoritäten für notwendig", so die Aufseher. Das sieht auch Inge Gräßle so, Vorsitzende des für "Olaf" zuständigen Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments: "Es ist schon erstaunlich, mit welcher Eselsgeduld die EU-Kommission einem Olaf- Generaldirektor zuschaut, der klar gegen die Verordnung und die Rechtsprechung des EuGH verstößt." Die "Olaf"-Ermittler weisen alle Vorwürfe zurück.
© dts Nachrichtenagentur