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SPD wirft Merkel beim Betreuungsgeld "Geschacher auf dem Rücken der Kinder" vor

News von LatestNews 1638 Tage zuvor (Redaktion)

Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen
© dts Nachrichtenagentur
Die SPD hat das Vorgehen von Kanzlerin Merkel und der Koalitionsspitze im Streit um das Betreuungsgeld scharf verurteilt und an die Kritiker in der Koalition einen eindringlichen Appell zur Ablehnung der Reform gerichtet. "Was die Koalition jetzt macht, ist alles nur ein schlimmes Geschacher auf dem Rücken der Kinder", sagte SPD-Vize Manuela Schwesig den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Mit faulen Kompromissen wollen Frau Merkel und Herr Rösler die vielen Kritiker in der Koalition einkaufen", sagte Schwesig mit Blick auf das Treffen Merkels mit der Unionsfraktions-Frauengruppe und von FDP-Chef Rösler mit den FDP-Familienpolitikern am Donnerstag.

Keiner der jetzt diskutierten Vorschläge mache aber das Betreuungsgeld besser. Die einzige Lösung sei, auf das Betreuungsgeld zu verzichten und die geplanten 1,2 Milliarden Euro jährlich in den Ausbau und die Qualität der Kindertageseinrichtungen zu stecken. Stattdessen wolle sich Merkel mit dem Betreuungsgeld "aus ihrer Verantwortung herauskaufen". Frau Schwesig rief die Abgeordneten von Union und FDP auf, das Gesetz bei der Abstimmung Ende Juni im Bundestag zu verhindern: "Ich appelliere eindringlich an die vielen Kritiker in der Koalition, jetzt Rückgrat zu zeigen und das Betreuungsgeld zu stoppen. "Die Abgeordneten dürften sich "nicht dem Druck der Kanzlerin beugen" - viele in der Koalition und in den Ländern hätten Bedenken und wüssten, dass jeder Euro für den Kita-Ausbau gebraucht werde. Das Betreuungsgeld-Gesetz wird am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten.

© dts Nachrichtenagentur





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