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SPD-Vizefraktionschefin Högl für NPD-Verbot

News von LatestNews 212 Tage zuvor (Redaktion)

NPD auf Stimmzettel
© über dts Nachrichtenagentur
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat sich vor dem am Dienstag beginnenden Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht für ein Verbot der NPD ausgesprochen. "Ich hoffe, dass die NPD verboten wird", sagte sie der "Berliner Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Ein Verbot ist wichtiger denn je. Denn die NPD ist rassistisch, menschenverachtend und verfassungsfeindlich."

Sie stecke hinter rechtsextremer Hetze und Gewalttaten gegen Flüchtlinge, Helfer und Unterkünfte. Auch bei der Pegida-Bewegung und an der AfD sei die Partei beteiligt. Högl betonte: "Ein NPD-Verbot ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen den Rechtsextremismus."

© dts Nachrichtenagentur





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