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SPD-Vize Schwesig wirbt für neuen Anlauf zum NPD-Verbot

News von LatestNews 2096 Tage zuvor (Redaktion)

SPD-Politikerin Manuela Schwesig
© Deutscher Bundestag/Thomas Koehler/photothek.net, über dts Nachrichtenagentur
SPD-Vize Manuela Schwesig hat einen neuen Anlauf zum NPD-Parteienverbot gefordert und zugleich die Bürger in Sachsen-Anhalt vor der Unterstützung dieser Partei am kommenden Sonntag bei der Landtagswahl gewarnt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Schwesig: "Es sind alle aufgefordert, zur Wahl zu gehen und demokratisch zu wählen. Ich weiß aus der Erfahrung in Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD im Parlament frisst Steuergelder, pöbelt rum und macht keine Sacharbeit. Die haben die Stimme nicht verdient."

Davon abgesehen, so Schwesig, "brauchen wir das NPD-Verbot, weil man den Menschen nicht erklären kann, warum eine Partei, die die Demokratie abschaffen will, die auch menschenverachtend ist, überhaupt im Parlament sitzen darf."

© dts Nachrichtenagentur





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