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SPD-Verteidigungspolitiker begrüßen von der Leyens Reformpläne

News von LatestNews 1062 Tage zuvor (Redaktion)

Ursula von der Leyen
© über dts Nachrichtenagentur
Die Verteidigungspolitiker der SPD haben die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), das Rüstungswesen gründlich zu reformieren, begrüßt. Auch die Entlassung von Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Rüstungsdirektor Detlef Selhausen stieß auf Zustimmung, berichtet die F.A.Z. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte der Zeitung: "Ministerin von der Leyen nimmt beim Thema Rüstung die Dinge selber in die Hand, anders als ihre beiden Vorgänger." Bartels fuhr fort: "Das ist nicht risikolos, aber nichts zu machen, wäre noch riskanter."

Der SPD-Politiker sagte, die Entlassung der beiden komme für alle diejenigen, die sich mit dem Thema Rüstung beschäftigt hätten, "nicht überraschend". Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lobte die Entscheidung von der Leyens: "Sie geht in die richtige Richtung", sagte Arnold der F.A.Z. Es sei gut, dass die Ministerin "personelle Erneuerung" mit einer inhaltlichen Überprüfung im Rüstungswesen verbinde. Es sei auch notwendig, dass sie Fachverstand von außen hole, um die einzelnen Beschaffungsvorhaben nachrechnen zu lassen.

© dts Nachrichtenagentur





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