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SPD unterstützt Pläne für eine gemeinsame Armee für Europa

News von LatestNews 1816 Tage zuvor (Redaktion)

Bundeswehr-Soldaten
© über dts Nachrichtenagentur
Forderungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stoßen bei der SPD in Berlin auf Unterstützung. "Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken", sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe) und sprach sich damit grundsätzlich für eine EU-Armee aus. Voraussetzung sei allerdings, dass eine gemeinsame Armee sich auch "in eine angestimmte Außenpolitik" eingeordnet wird und vom EU-Parlament kontrolliert wird.

Bisher divergiert das Recht in Europa zum Kommando über Einsätze erheblich. So stehen Militäreinsätze in Deutschland unter Bundestags-Vorbehalt, die Bundeswehr gilt als Parlaments-Heer. Das ist in anderen EU-Staaten anders. Den größten Vorteil sehe er im Ausbau gemeinsamer Brigaden zwischen EU-Ländern, sagte Mützenich.

© dts Nachrichtenagentur



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