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SPD uneins über Euro Hawk-Untersuchungsausschuss

News von LatestNews 1286 Tage zuvor (Redaktion)
Der Verteidigungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Peter Bartels lehnt die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Drohnen-Affäre ab. Er vertritt damit eine andere Auffassung als SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die zuvor erklärt hatte, ihre Fraktion wolle über einen solchen Ausschuss erst "im Angesicht der Informationen, die Herr de Maizière uns zur Verfügung stellt" entscheiden. Bartels begründete seine Position damit, dass die Wahlperiode fast zu Ende sei.

"Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein gründliches, langsames Instrument - er braucht Zeit", sagte der SPD-Politiker "Handelsblatt-Online". Ein solcher Ausschuss müsse sich erst konstituieren, dann müsse er arbeitsfähig werden. Dazu müsse zunächst der Untersuchungsauftrag formuliert, Akten angefordert sowie eine Zeugenliste und ein Zeitplan erstellt werden. "Deshalb muss der Verteidigungsausschuss jetzt mit den normalen Mitteln sein Bestes geben", betonte Bartels. "Wir können auch Sondersitzungen machen."

© dts Nachrichtenagentur





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