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SPD und Grüne streiten über Zusammenarbeit

News von LatestNews 2169 Tage zuvor (Redaktion)
Zwischen SPD und Grünen entbrennt vor dem Hintergrund des Zerwürfnisses in Berlin ein Konflikt über gemeinsame Koalitionen im Bund. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) warnt im "Spiegel" vor automatischen Bündnissen mit den Grünen: "Wir wissen, dass Zwangsgemeinschaften hysterische Folgen haben", sagt er.

"Es gibt kein rot-grünes Lager." Die SPD müsse "den Ehrgeiz haben, bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei zu werden. Und das kann sie schaffen". Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Garrelt Duin, verlangt: "Im nächsten Wahlkampf muss rot pur wahrnehmbar sein. Es darf nicht mehr darum gehen, sich einem Partner zu unterwerfen, und es darf keine Automatismen geben." Duin kritisiert die Neigung der Grünen zu Protesten gegen große Bauprojekte: "Fast jeder Abgeordnete kann von solchen Projekten in seinem Wahlkreis berichten, bei denen es diese Art Konflikt mit den Grünen gibt, weil sie mal wieder dagegen sind." Die Grünen wehren sich gegen diese Vorwürfe und werfen der SPD vor, Bündnisse mit der CDU anzustreben. "Bei der SPD scheint sich die Sehnsucht nach einer Koalition mit der Union zu vergrößern, nach dem münteferingschen Motto: Hauptsache, wir regieren, und Opposition ist Mist", sagt Parteichefin Claudia Roth im "Spiegel". Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast sagt, sie nehme "zur Kenntnis, dass die SPD sich alles offenhält". Die SPD werde versuchen, mit den Grünen um Wähler zu konkurrieren. "So wie die CDU uns mit dem Wort Dagegen-Partei bekämpft, inszenieren die Sozialdemokraten sich als angebliche Infrastrukturpartei", so Künast. "Den Wettstreit um eine moderne Infrastrukturpolitik nehmen wir gern auf, da muss Gabriel einen Zahn zulegen."

© dts Nachrichtenagentur





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