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SPD spekuliert über Ampelkoalition

News von LatestNews 1572 Tage zuvor (Redaktion)

SPD-Parteizentrale
© dts Nachrichtenagentur
Nach der Festlegung auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD gewinnt die Debatte über eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl an Fahrt. "Sollte nach der Bundestagswahl rechnerisch eine Ampel möglich sein, wird das auch davon abhängen, wie sehr sich die FDP bis dahin von ihrem bisherigen Kurs lösen kann", sagte der saarländische Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Heiko Maas dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die FDP müsse sich wieder zu einer Bürgerrechtspartei entwickeln.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, sagte, die SPD strebe Rot-Grün an, doch wenn es dafür nicht reiche, wäre die Ampel die "deutlich bessere Alternative." Kahrs sieht große Schnittstellen in der Wirtschaftspolitik. "Die SPD hat ein industriepolitisches Konzept vorgelegt, das die FDP guten Gewissens unterschreiben kann." In der Arbeitsmarktpolitik "käme die FDP um einen Mindestlohn nicht herum". Der Chef der Bayern-SPD, Florian Pronold, nannte die Ampel eine schwierige Konstellation. Ansätze für Gemeinsamkeiten mit den Liberalen sieht er in den Bereichen Bildung sowie in der Innen- und Rechtspolitik. Offenbar unter dem Eindruck zunehmender Streitigkeiten in der schwarz-gelben Koalition sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler: "Meine Erfahrung ist, dass die Sozialdemokraten in wesentlichen Fragen verlässlicher sind als die Freunde von der Union." Er verlangte: "Für die FDP muss es egal sein, ob sie mit schwarzen oder roten Sozialdemokraten regiert - entscheidend ist der liberale Kompass." Die Bundesbürger sind unterdessen mehrheitlich der Auffassung, dass in der FDP der sozialliberale Flügel künftig eine wichtigere Rolle spielen soll als der wirtschaftsliberale Flügel. In einer Emnid-Umfrage für "Focus" sprachen sich 42 Prozent der Befragten für eine sozialliberale Ausrichtung der FDP aus. Sie befürworten damit eine Koalition mit der SPD. 20 Prozent der Befragten wollten dem wirtschaftsliberalen Flügel eine größere Bedeutung zumessen, der sich für eine Koalition mit CDU/CSU ausspricht. Das Meinungsforschungsinstituts Emnid befragte am 26. und 27. September 1.000 repräsentativ ausgewählte Personen.

© dts Nachrichtenagentur





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