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SPD reagiert zurückhaltend auf Gaucks Sotschi-Absage

News von LatestNews 1089 Tage zuvor (Redaktion)

Joachim Gauck
© über dts Nachrichtenagentur
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat auf die Absage von Bundespräsident Joachim Gauck, der auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi verzichtet, zurückhaltend reagiert. Er habe zwar Respekt vor der persönlichen Entscheidung des Bundespräsidenten. "Man muss aber unterscheiden: Die An- oder Abwesenheit offizieller Vertreter bei sportlichen Großveranstaltungen sollte nicht mit der Frage verwechselt werden, ob wir mit anderen Ländern außenpolitisch zusammenarbeiten müssen", sagte Mützenich "Handelsblatt-Online".

Gleichwohl ist auch Mützenich der Ansicht, dass die russische Innenpolitik "zweifellos" allgemeine Menschenrechtsstandards missachte. "Darauf hinzuweisen ist berechtigt und notwendig", sagte der SPD-Politiker. "Dass wir Russland bei der Bewältigung internationaler Herausforderungen dagegen brauchen, hat sich in den vergangenen Monaten erneut bestätigt." Solche Realitäten anzuerkennen heiße nicht, sich mit den innenpolitischen Verhältnissen abzufinden, egal wo. Der Grünen-Politiker Volker Beck stellte sich hinter die Entscheidung Gaucks. Auch den Sotschi-Verzicht von EU-Kommissarin Viviane Reding begrüßte er. Zugleich äußerte Beck scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die bisher eine Festlegung in der Frage vermieden hat. "Merkel macht mal wieder das, was sie am besten kann: Sie schweigt zu brisanten Fragen. Das ist in jedem Falle die schlechteste Variante", sagte Beck "Handelsblatt-Online". "Somit unterstützt sie weder Gauck, noch die Minderheiten und Menschenrechtsverteidiger in Russland." Mit Blick auf die Entscheidung von Gauck und Reding sprach Beck von einem starken Signal für Menschenrechte und Demokratie. "Die Nichtteilnahme an den Olympischen Spielen ist aber nicht die einzige Möglichkeit, den Dissens zu Putins Repressionssystem zu dokumentieren", fügte der Grünen-Politiker hinzu. Wer hinfahre, dürfe sich nicht in die "Reihe der Claqueure" stellen, sondern müsse ein "Zeichen des Widerstands" setzen. "Denkbar ist etwa ein demonstratives Treffen mit Oppositionspolitikern oder ein Zeigen der Regenbogenfahne bei öffentlichen Auftritten", sagte Beck.

© dts Nachrichtenagentur





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