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SPD-Politiker Carsten Schneider stellt GroKo infrage

News von LatestNews 966 Tage zuvor (Redaktion)

Carsten Schneider
© über dts Nachrichtenagentur
Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Bundestag, stellt das Regierungsbündnis mit der Union infrage. "Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn", sagte Schneider der "Welt". Schneider nannte auch einen Zeitrahmen, in dem er vom Koalitionspartner deutliche Schritte verlangt: "Wenn die Union nicht endlich in die Gänge kommt und weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz oder eine Mietrechtsreform blockiert, dann steht die Koalition nicht erst bei der Evaluierung im Herbst 2019 infrage."

Bei den Sozialdemokraten sei nach dem unionsinternen Streit in der Asylpolitik die Geduld aufgebraucht, betonte Schneider. Für die bisherige schleppende Regierungsarbeit macht der Thüringer den Koalitionspartner Union verantwortlich: "Derzeit ist die Union nicht voll handlungsfähig, weil sie von der CSU wegen des Wahlkampfes in Bayern in Geiselhaft genommen wird."

© dts Nachrichtenagentur



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