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SPD-Konvent: Nahles rechnet fest mit Vertrauensvotum

News von LatestNews 1148 Tage zuvor (Redaktion)

Andrea Nahles
© über dts Nachrichtenagentur
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles rechnet auf dem SPD-Konvent am Sonntag fest mit einem Vertrauensvotum für die Führung unter Parteichef Sigmar Gabriel. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabendausgabe) sagte sie: "Am Ende kann ein Koalitionsvertrag stehen, der für viele Millionen Menschen in Deutschland eine Verbesserung ihrer Lebenssituation bringt." Es wäre auch "im Interesse aller", wenn die Regierung "vor Weihnachten steht".

Aber: "Wir sollten uns jetzt nicht die Hose eng machen. Lieber gründlich als schnell verhandeln." Sie habe nach den bisherigen Sondierungen mit der Union "den Eindruck, dass das Vertrauen ausreicht, um gute Ergebnisse erzielen zu können". Auch wenn alle wüssten, dass "noch einiges an vertrauensbildenden Maßnahmen und an inhaltlichen Gemeinsamkeiten" zu entwickeln sei. Andrea Nahles stellte in dem Interview klar, dass die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) keinesfalls die Rolle einer zweiten Bundeskanzlerin mit Richtlinienkompetenz anstrebe. "Es gibt nur eine Kanzlerin. Die Rolle ist nicht als Doppelspitze besetzt." Aber Frau Merkel wisse, dass der Bundesrat stark sei. "Und da spielt natürlich für die SPD-Seite Hannelore Kraft eine wichtige Rolle." Das SPD-Bundestagswahlergebnis sei für die SPD zwar "enttäuschend" gewesen. Trotzdem habe die SPD Grund zum Selbstbewusstsein, Nahles verwies dabei auf die 13 Bundesländer mit starker SPD-Regierungsbeteiligung. "Für unsere wichtigsten Themen, vom Mindestlohn, dem Kita-Ausbau, der Pflegereform, bis zur Verbesserung der Rente, haben wir gesellschaftliche Mehrheiten hinter uns." Und alle könnten sicher sein: "Am Ende gelingt es uns, unseren Einfluss auf den Koalitionstisch zu bringen", den die in Bund und Ländern zusammen habe. "Die Union hat eindeutig die Wahl gewonnen. Aber wir vertreten bei vielen relevanten Themen die gesellschaftliche Mehrheit."

© dts Nachrichtenagentur





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