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SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz kritisiert Antrittsrede von Roland Jahn

News von LatestNews 2091 Tage zuvor (Redaktion)

SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat den neuen Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Roland Jahn, wegen seiner Antrittsrede kritisiert. "Mir ist da - bei allem Respekt vor seiner Biografie - zu viel Eifer dabei", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Ich glaube nicht, dass er sich mit dieser Rede einen Gefallen getan hat. Es ist nicht die Hauptaufgabe von Herrn Jahn, die wenigen Mitarbeiter der Behörde, die früher mal bei der Stasi waren, loszuwerden. Mir fehlt die nötige Gelassenheit im Amt."

Wiefelspütz bezog seine Kritik vor allem auf die Absichtserklärung Jahns, die zirka 50 ehemaligen Stasi-Mitarbeiter aus der Behörde zu entfernen. Der Vorsitzende des Beirates der Stasi-Unterlagen-Behörde, Richard Schröder, äußerte sich ebenfalls kritisch. "Ich unterschreibe das Ziel", erklärte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Aber das kann man nur durch Umsetzung erreichen." Schon zu Zeiten des ersten Behörden-Leiters Joachim Gauck seien Prozesse geführt worden, betonte Schröder. "Und die Behörde hat verloren. So wird es auch jetzt kommen. Das ist nicht gut. Ich hätte mir für Roland Jahn zu Anfang keine Niederlage gewünscht, sondern einen schönen Erfolg." Dieser stehe jetzt in Frage. Der Liedermacher Wolf Biermann nahm Jahn hingegen in Schutz. "Ich fand seine Rede genau richtig." Gesetze, die dessen Ziel entgegenstünden, könne man ändern. Sie müssten notfalls neuen Gegebenheiten angepasst werden.

© dts Nachrichtenagentur





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