Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

SPD-Innenpolitiker Hartmann kritisiert widersprüchlichen Kurs der Bundesregierung gegen Rechts

News von LatestNews 1923 Tage zuvor (Redaktion)
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat den Kurs der Bundesregierung bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus als widersprüchlich kritisiert. "Es ist das gewohnt miserable Bild der Bundesregierung im Bereich der inneren Sicherheit", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Ich möchte die Verantwortung nicht allein Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zuschieben. Es ist die Bundesregierung als Ganze mit diesen beiden Ministern, deren Kooperation in hohem Maße gefordert wäre."

So würden teils gegensätzliche oder nicht abgesprochene Vorschläge gemacht, so Hartmann. "Ich fände es besser, wenn man wüsste, was man will, bevor man sich präsentiert." Friedrich und Leutheusser-Schnarrenberger hatten zuletzt unterschiedliche Auffassungen im Bereich einer Verbunddatei sowie mit Blick auf die Landesämter für Verfassungsschutz. Auch sonst sind sie selten einer Meinung.

© dts Nachrichtenagentur





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •