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SPD gegen neue Kompetenz für MAD gegen Islamisten

News von LatestNews 1852 Tage zuvor (Redaktion)

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus
© über dts Nachrichtenagentur
Die SPD lehnt eine umfassende Überprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) ab. "Der MAD soll zuständig bleiben für bestimmte Soldaten innerhalb der Truppe, nicht aber zusätzlich im Vorfeld Bewerber durchleuchten", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Berliner Zeitung". Schon jetzt gebe es Sicherheitsüberprüfungen, "wenn jemand einen Vertrag bei der Bundeswehr unterschrieben hat", sagte Arnold.

Der SPD-Politiker warnte vor der Erwartung, der militärische Inlandsnachrichtendienst könne in Zukunft "flächig" alle Soldaten nach den höchsten Sicherheitskriterien der Nato überprüfen. Arnold kündigte an, dass sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages in einer seiner nächsten Sitzungen mit den jüngsten Äußerungen von MAD-Chef Christof Gramm befassen werde. Gramm hatte vor der Gefahr von Islamisten in der Bundeswehr gewarnt und zusätzlich Überprüfungen von Soldaten gefordert.

© dts Nachrichtenagentur



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