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SPD-Fraktionschef Steinmeier bezweifelt dauerhaftes Erstarken der Grünen

News von LatestNews 2085 Tage zuvor (Redaktion)

Frank-Walter Steinmeier (SPD)
© (c) Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel/photothek.net, über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier glaubt nicht, dass die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu dauerhaften Verschiebungen im deutschen Parteiensystem führen werden. Im Deutschlandfunk sagte der ehemalige Kanzlerkandidat: "Ich wäre noch vorsichtig, das wirklich als langfristige Strukturveränderungen im Parteisystem anzuerkennen. Ganz ohne Zweifel sind die Grünen stärker geworden, aber die Grünen regieren jetzt in zwei Ländern mit, in denen sie bisher nicht regiert haben."

Das werde mittelfristig einiges wieder korrigieren. Auch er hätte sich bessere Ergebnisse für die SPD gewünscht, allerdings seien die Landtagswahlen alleine durch das Thema Energie- und Atompolitik bestimmt gewesen. Davon hätten die Grünen deutlich mehr profitiert als die SPD. Insgesamt sei man mit den vier bisherigen Landtagswahlen in diesem Jahr aber sehr zufrieden: "Nach vier Landtagswahlen werden wir in vier Landesregierungen regieren. Das ist kein schlechter Auftakt für ein Landtagswahljahr." Die durch die Ergebnisse der Landtagswahlen gestärkte Machtposition im Bundesrat werde die SPD mit Bedacht nutzen. Eine totale Blockade werde es nicht geben, so Steinmeier weiter.

© dts Nachrichtenagentur





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