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SPD-Chef Gabriel spricht sich für Volksentscheide über Europa und Euro aus

News von LatestNews 1899 Tage zuvor (Redaktion)

Sigmar Gabriel
© Deutscher Bundestag / Thomas Imo/photothek, über dts Nachrichtenagentur
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich für Volksentscheide über die Zukunft Europas und des Euros ausgesprochen. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Gabriel: "Über grundsätzliche Fragen der Europapolitik sollte das Volk in Zukunft direkt entscheiden. Auch in Deutschland."

Zur Begründung sagte Gabriel: " Wir brauchen wieder die Zustimmung unserer Bürgerinnen und Bürger zu Europa. Nach allen Umfragen wünschen sich die Bürger mehr Europa. Sorgen macht ihnen allerdings das Europa, wie es heute ist." Solche Volksentscheide seien "schwierig und keinesfalls immer erfolgreich": " Aber sie zwingen die politischen und wirtschaftlichen Eliten Europas dazu, das europäische Projekt wieder zu erklären, sich Mühe zu geben und dafür zu werben. Das Eliteprojekt Europa, bei dem das alles nicht nötig schien, ist an seine Grenzen gestoßen." Gabriel weiter. " Das ist aber keine Europaskepsis, sondern die Menschen merken, dass es so nicht weitergeht. Deshalb bin ich überzeugt: Wir müssen die EU gründlich reformieren und sollten die Bürger anschließend darüber abstimmen lassen." Nach Ansicht Gabriels sind EU und Eurozone in ihrer derzeitigen Situation nicht in der Lage, neue Mitglieder aufzunehmen: "Wir spüren doch alle, dass die europäischen Strukturen nicht gut genug funktionieren und wir sie reformieren müssen, bevor wir noch mehr erweitern. Und mitten in der Eurokrise steht das schon gar nicht auf der Tagesordnung."

© dts Nachrichtenagentur





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