Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

SPD-Chef Gabriel erntet Kritik von Jusos wegen Führungskurs und mangelndem Partei-Profil

News von LatestNews 2079 Tage zuvor (Redaktion)

Sigmar Gabriel (SPD)
© Deutscher Bundestag / Liesa Johannssen / photothek.net, über dts Nachrichtenagentur
Die Jungsozialisten haben von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel ein "klares Profil" verbunden mit einer ersichtlichen Revidierung der Positionen zur Hartz-Reform verlangt. Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt beklagte in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) zudem nicht sehr demokratische Entscheidungsprozesse in der SPD in jüngster Zeit: Es sei "kein Wunder", dass Union und FDP die Grünen und nicht die SPD jetzt als Hauptgegner ausgemacht hätten. "Die haben die letzten Jahre genutzt, um das eigene klare Profil zu schärfen."

Vogt attackierte den amtierenden SPD-Vorsitzenden Gabriel, Generalsekretärin Andrea Nahles und den Chef der Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, direkt. Die von Gabriel, Nahles und Steinmeier "quasi im Alleingang" durchgesetzte Forderung nach Senkung der Sozialbeiträge bei einer SPD-Steuerreform bei der jüngsten Klausurtagung der Parteiführung sei "von der Spitze aufgeworfen worden, ohne dass auch nur ein Gremium darüber wirklich abgestimmt hat". Aus der vom SPD-Chef Gabriel immer wieder anvisierten größeren innerparteilichen Demokratie müsse sich auch für die Führungsmitglieder "eine echte Chance auf Mitwirkung ergeben", verlangte Vogt. In der SPD sei es wichtig, "dass bei der Erarbeitung von Politik mehr Leute nicht nur mitreden, sondern auch wirklich mitentscheiden können". Mehr innerparteiliche Demokratie dürfe sich nicht nur auf die eine Frage nach dem nächsten Kanzlerkandidaten reduzieren, mahnte Vogt. Auch in der Sache liege die SPD-Spitze mit ihrer jüngsten Festlegung nach Ansicht des Juso-Vorsitzenden bei der Steuerfrage falsch. Die versprochene Senkung der Sozialbeiträge "ist zu teuer, bringt zu wenig und wir müssen ehrlich sagen: auch wir können Geld nur ein Mal ausgeben". Vogt erinnerte an die bereits vereinbarten SPD-Pläne zu verbesserter Bildung, zum Ausbau der Infrastruktur oder zu den Verbesserungen bei der Hartz-IV-Reform. Das koste mindestens 70 bis 80 Milliarden Euro. "Wenn die SPD aber den Mut haben sollte, zu sagen, wir erhöhen die Steuern um 100 Milliarden Euro, dann können wir es so machen, wie es die Führung beschlossen hat" sagte Vogt.

© dts Nachrichtenagentur





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •