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SPD-Bundestagsabgeordneter Körper kritisiert Arbeit einiger Landesverfassungschutzämter

News von LatestNews 1840 Tage zuvor (Redaktion)
Fritz Rudolf Körper (SPD), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, hat die Arbeit einiger Landesverfassungsschutzämter scharf kritisiert. "Es geht nicht an, einzelne Mosaiksteine zu haben und die Zusammenführung zum Ganzen zu vernachlässigen, oder nicht dazu in der Lage zu sein", erklärte Körper im Deutschlandfunk. Gewisse Landesverfassungsschutzämter oder Abteilungen seien zu klein, um ihrer Arbeit gewissenhaft nachzugehen.

"Sie sind nicht in der Lage, ihrer Aufgabe nach meinem Dafürhalten gerecht zu werden", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Deshalb fordert der SPD-Politiker eine zentrale Verfassungschutzbehörde. "Ich bin ganz konkret für die Zusammenlegung des Verfassungsschutz auf Länderebene mit dem Verfassungsschutz auf Bundesebene, um beispielsweise auch dann ein klares Meldeverfahren zu haben, klare Strukturen zu haben, damit nichts auseinanderläuft, dass nicht zum guten Schluss der Verfassungsschutz X sagt, Y haben wir vergessen zu informieren", betonte Körper.

© dts Nachrichtenagentur





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