Angesichts von Wahlbeteiligungen bei Landtagswahlen unter 50 Prozent müsse das aber das Ziel sein. Spahn ergänzte: "Bei den Occupy-Demos in Frankfurt, bei denen nicht weniger umstürzlerische Parolen skandiert wurden, haben alle deutlich professioneller reagiert." Mit Blick auf das Demonstrationsverbot in Dresden sagte Spahn, wenn eine konkrete Bedrohung vorliege, handle die Polizei richtig. "Das darf aber nicht zum Dauerzustand werden." Sollte Pegida wieder demonstrieren wollen, "muss das möglich sein".

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