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Spähaffäre: Linkspartei bringt Rücktritt von Geheimdienstkoordinator Pofalla ins Spiel

News von LatestNews 1553 Tage zuvor (Redaktion)

Ronald Pofalla
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur
In der Debatte um die Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA hat Linksparteichef Bernd Riexinger den Rücktritt von Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator Ronald Pofalla (CDU) ins Spiel gebracht. "Alle fragen sich mit Recht: was macht eigentlich der Kanzleramtschef, der die Geheimdienste koordiniert. Was wusste er, was hat er veranlasst? Alle Deutschen wurden ausgespäht, also muss Pofalla auch allen Deutschen öffentlich Rechenschaft ablegen", sagte Riexinger "Handelsblatt-Online".

"Wenn er das nicht tut, dann ist er am falschen Platz. Pofalla muss reden oder gehen." Er erwarte von Pofalla eine öffentliche Erklärung bis zum Ende dieser Woche, sagte Riexinger weiter. "Wir werden ihn so oder so vor einen Untersuchungsausschuss laden, genauso wie seine Vorgänger Steinmeier und de Maizière."

© dts Nachrichtenagentur





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