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Schwesig: Schwarz-Gelb nicht regierungsfähig

News von LatestNews 1218 Tage zuvor (Redaktion)

Manuela Schwesig
© Deutscher Bundestag / Thomas Koehler / photothek.net, Text: über dts Nachrichtenagentur
Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig nicht regierungsfähig. Mit Blick auf den Fehler der Bundesregierung bei der Stichtagsregelung zum Betreuungsgeld erklärte Schwesig am Sonntag: "Das Betreuungsgeld ist nicht nur schlecht gedacht, sondern auch schlecht gemacht. Ein ums andere Mal wird wieder deutlich: Diese schwarz-gelbe Bundesregierung kann es nicht. Sie ist nicht regierungsfähig."

Die Panne bei der Einführung zeige, dass die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht einmal in der Lage sei, "ein - wenn auch schlechtes - Gesetz ordentlich auf den Weg zu bringen", so Schwesig, die auch Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist. Das Betreuungsgeld gehe an den Bedürfnissen der Eltern vorbei, erklärte die SPD-Politikerin. "100 Euro helfen nicht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die meisten Eltern wollen Ganztagskitas und Ganztagsschulen", sagte Schwesig.

© dts Nachrichtenagentur





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