Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Schweiz: Ausweisungs-Initiative gescheitert

News von LatestNews 146 Tage zuvor (Redaktion)

Fahne der Schweiz
© über dts Nachrichtenagentur
Die von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) eingereichte Initiative zur schnelleren Ausweisung von kriminellen Ausländern ist gescheitert: Eine Mehrheit der Kantone sprach sich gegen die sogenannte "Durchsetzungsinitiative" aus - damit scheitert der Gesetzentwurf schon vor Auszählung aller Stimmen am Ständemehr, berichtet der Schweizer Fernsehsender SRF. Einer Hochrechnung des Forschungsinstituts gfs.bern von 15:00 Uhr zufolge votierten insgesamt rund 59 Prozent der Schweizer gegen die Initiative. Diese sieht vor, dass straffällig gewordene Ausländer schon bei kleineren Vergehen automatisch das Land verlassen müssen. Dabei sollen Richter die Umstände des Einzelfalls nicht prüfen dürfen.



© dts Nachrichtenagentur


Share Button





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Aktuelle Nachrichten

Kauder: TTIP ist für Deut
Das Freihandelsabkommen TTIP ist nach Ansicht von Volker Kauder für Deutschland von "existenzieller Bedeutung". "Ich bin einigermaßen überrascht, dass der Wirtschaftsminister nicht erkennt, wie wic ...

Kauder lehnt Sanktionen ge
Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei "ist durch die innenpolitische Lage in der Türkei nicht infrage gestellt", sagte Volker Kauder der "Welt am Sonntag". Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im ...

Bayerns Innenminister will
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert, dass die Polizei im Kampf gegen den Terrorismus von Soldaten unterstützt werden kann. Das sagte er der "Welt am Sonntag" (Bayernausgabe). Bisher ...

Griechische Königsfamilie
Ein Mitglied der griechischen Königsfamilie hat sich nun offen zu den Zuständen in Griechenland geäußert. "Es sind schwierige, herausfordernde Zeiten, keine Frage", sagte Prinzessin Tatiana von Gr ...

EVP-Fraktionschef sieht f
Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, sieht für die Türkei keine Beitrittsperspektive mehr. Weber sagte der "Bild am Sonntag": "Eine grundsätzliche Klär ...

Özdemir warnt vor "türki
Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat vor radikalen türkischen Nationalisten in Deutschland gewarnt. Özdemir sagte der "Bild am Sonntag": "Es gibt leider auch eine Art türkische Pegida in Deutschland ...

Özdemir sieht Saudi-Arabi
Grünen-Chef Cem Özdemir sieht Saudi-Arabien als Quelle des weltweiten Terrors. Özdemir sagte der "Bild am Sonntag": "Die Wurzel des Übels ist der saudische Wahhabismus. Egal, ob ISIS, al-Qaida ode ...

Emnid: SPD sinkt in Wähle
Die SPD sinkt in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche ein ...

Berliner Senat will besetz
Der Berliner Senat will nach einem Bericht von "Bild am Sonntag" das besetzte Haus in der Rigaer Straße 94 kaufen. Wie die Zeitung aus informierten Kreisen erfahren haben will, soll eine landeseigene ...

De Maizière will nach Amo
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will nach dem Amoklauf von München die Waffengesetze prüfen und gegebenenfalls nachbessern. Zunächst müsse ermittelt werden, wie sich der mutmaßliche ...

Grünen-Chef Özdemir für
Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat sich für Sanktionen gegen die türkische Regierung ausgesprochen, falls diese ihren aktuellen Kurs nicht korrigiert. Özdemir sagte der "Bild am Sonntag": "Wenn De ...

Edeka macht Gericht schwer
Im Streit um die Übernahme der Supermarktkette Kaiser`s Tengelmann hat Edeka das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf angegriffen und den Richtern massive Fehler vorgehalten. Das berichtet ...


prev next

Live Radio

Live TV

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •