Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Schweiz: Ausweisungs-Initiative gescheitert

News von LatestNews 92 Tage zuvor (Redaktion)

Fahne der Schweiz
© über dts Nachrichtenagentur
Die von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) eingereichte Initiative zur schnelleren Ausweisung von kriminellen Ausländern ist gescheitert: Eine Mehrheit der Kantone sprach sich gegen die sogenannte "Durchsetzungsinitiative" aus - damit scheitert der Gesetzentwurf schon vor Auszählung aller Stimmen am Ständemehr, berichtet der Schweizer Fernsehsender SRF. Einer Hochrechnung des Forschungsinstituts gfs.bern von 15:00 Uhr zufolge votierten insgesamt rund 59 Prozent der Schweizer gegen die Initiative. Diese sieht vor, dass straffällig gewordene Ausländer schon bei kleineren Vergehen automatisch das Land verlassen müssen. Dabei sollen Richter die Umstände des Einzelfalls nicht prüfen dürfen.



© dts Nachrichtenagentur


Share Button





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Aktuelle Nachrichten

Verfassungsgericht kippt B
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs zum sogenannten Sampling gekippt: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung könne einen Eingriff in Urheber- und Lei ...

Steinmeier mahnt umfassend
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat einen umfassenden Kampf gegen den Terror angemahnt. Dies könne nur mit internationaler Zusammenarbeit gelingen, betonte Steinmeier zum Auftakt einer O ...

98.000 weniger Arbeitslose
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um 98.000 auf 2,664 Millionen gesunken. Gegenüber dem Vormonat April sank die Zahl der Arbeitslosen um 80.000, teil ...

Zahl der Arbeitslosen im M
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um 98.000 auf 2,664 Millionen gesunken. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mit. Die d ...

DAX startet mit leichten V
Die Börse in Frankfurt hat nach dem Handelsstart am Dienstag leichte Kursgewinne verzeichnet: Kurz vor 09:30 Uhr wurde der Deutsche Aktienindex mit 10.316,53 Punkten berechnet. Das entspricht einem M ...

Wotan Wilke Möhring: Ande
Nach Ansicht von Schauspieler Wotan Wilke Möhring bringt die Andersartigkeit von Frauen und Männern Probleme mit sich: "Aber sie bereichert uns auch", sagte er im Gespräch mit der Zeitschrift "Tina ...

Gewinn von Volkswagen geht
Der Volkswagen-Konzern hat im ersten Quartal des laufenden Jahres einen Gewinnrückgang verbucht: Ohne positive Sondereinflüsse sank das operative Ergebnis auf 3,1 Milliarden Euro, teilte der Konzern ...

Sinn warnt vor Beschleunig
Der langjährige Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat vor einer Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gewarnt. "Damit werden perspektivisch über 80 Millionen T ...

2015 Rekordzahl an Betrugs
Europas Fahnder haben im Kampf gegen Betrug und Korruption zulasten des EU-Haushalts im vergangenen Jahr eine Rekordzahl an Hinweisen bekommen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) ...

Bsirske: RWE-Strategie nü
Verdi-Chef und RWE-Aufsichtsratsvize Frank Bsirske hält die Abspaltung des Zukunftsgeschäfts aus Erneuerbaren Energien, Netzen und Vertrieb für eine Strategie, die auch den Aktionären der alten RW ...

Bericht: Ermäßigter Mehr
Aus Sicht des Bundesfinanzministers ist der ermäßigte Mehrwertsteuersatz eine gewaltige Subvention: Auf ungefähr 30 Milliarden Euro schätzen seine Beamten die Steuerausfälle, die sich aus dem erm ...

Grüne rufen Länder zu Wi
Grünen-Chefin Simone Peter hat vor dem Energie-Gipfeltreffen am Dienstag im Kanzleramt an die Länderchefs appelliert, gegen drastische Einschnitte bei Windkraft entschieden Widerstand zu leisten. "D ...

Bericht: In Deutschland we
In Deutschland entstehen bislang jährlich rund 12.000 neue Sozialwohnungen: Das ist nur ein Siebtel der eigentlich benötigten Menge, wie aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine kleine Anf ...


prev next

Live Radio

Live TV

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •