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Scholz schließt Zusammenarbeit mit Linkspartei aus

News von LatestNews 1186 Tage zuvor (Redaktion)

Olaf Scholz
© über dts Nachrichtenagentur
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hat eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund auf lange Sicht ausgeschlossen. "Wir haben eine Aussage für die gesamte Legislaturperiode gemacht, und ich gehe davon aus, dass die Partei Die Linke auch in vier Jahren Positionen einnimmt, mit denen sie an keiner Bundesregierung beteiligt sein kann", sagte Hamburgs Regierungschef der "Welt am Sonntag". Rot-Rot-Grün habe "keine Perspektive".

Scholz betonte: "Eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke ist ausgeschlossen. Das heißt, weder Koalition noch Tolerierung kommen in Frage. Man kann die größte Volkswirtschaft Europas nicht mit dieser Partei regieren." Eine Minderheitsregierung sei "nicht denkbar" in Deutschland. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte zuvor ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei zwar für die nächste Wahlperiode, aber nicht dauerhaft ausgeschlossen. Scholz nannte in der "Welt am Sonntag" eine rot-grüne Mehrheit bei der Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen". Auf die sinkenden Umfragewerte der Grünen angesprochen sagte der Parteivize: "Ich habe den Grünen keine Ratschläge zu erteilen. Den Regierungswechsel schaffen nur beide Parteien zusammen." Scholz ging zudem auf Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die eine große Koalition nicht ausgeschlossen hatte. Merkel werde von ihren Beratern gehört haben, "dass sie uns irgendwie loben soll, weil die sozialdemokratischen Minister der großen Koalition 2005 bis 2009 eine eindrucksvolle Leistungsbilanz vorweisen können". Trotzdem, so der Hamburger Bürgermeister: "Wir wollen Rot-Grün." Scholz betonte: "Wenn Frau Merkel der eine Koalitionspartner abhanden kommt, steht nicht schon der nächste bereit."

© dts Nachrichtenagentur





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