
Annette Schavan
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Schavan erinnerte an die Republikaner seinerzeit im Landtag von Baden-Württemberg. "Unser erstes Ziel war die politische Auseinandersetzung, und die hat rasch dazu geführt, dass die Republikaner nicht mehr gewählt wurden", berichtete die frühere baden-württembergische Kultusministerin. Der Bundesrat hat bereits für einen neuen Anlauf in Karlsruhe gestimmt. Offen ist, ob sich Bundesregierung und Bundestag anschließen. 2003 war ein erster Verbotsversuch der drei Verfassungsorgane vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
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