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Schäuble: Bundesverfassungsgericht wird ESM nicht stoppen

News von LatestNews 1592 Tage zuvor (Redaktion)
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist sich sicher, dass das Bundesverfassungsgericht den Euro-Rettungsschirm ESM nicht stoppen wird. Zu dem für kommenden Mittwoch erwarteten Urteil des höchsten Gerichts zu mehreren Klagen gegen den Rettungsschirm, sagte Schäuble "Bild am Sonntag": "Wir haben bei der Schaffung des ESM sorgfältig geprüft, dass er nicht gegen die Verfassung verstößt. Und eines darf man auch nicht vergessen: bisher hat das Bundesverfassungsgericht niemals den Kurs der europäischen Integration als gegen das Grundgesetz gerichtet beurteilt."

Auf die Frage, ob er den Bürgern versprechen könne, dass der Euro die Krise überleben wird, sagte Schäuble: "Ja, das kann ich. Der Euro bleibt eine vertrauenswürdige Währung, wenn ich auch befürchte, dass die Verunsicherung noch eine Weile anhalten wird. Da gilt wie im privaten Leben auch: Verspieltes Vertrauen gewinnt man nur langsam zurück."

© dts Nachrichtenagentur





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