
Wolfgang Schäuble
© über dts Nachrichtenagentur
Eine Politik für den sozialen Zusammenhalt zu verweigern nannte der SPD-Vize "gefährlich". "Und fest steht auch, dass das Gebaren von Herrn Schäuble mit ursächlich für den Bruch der europäischen Solidarität ist." Im Streit um das "neue Solidaritätsprojekt" von SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte Schäfer-Gümbel, Schäuble dürfe sich nicht länger hinter der schwarzen Null verstecken. "Wer die Rentenerhöhung für Kleinstrentner oder das Teilhabegesetz kippen will, bricht den Koalitionsvertrag." Deutschland brauche jetzt mehr Investitionen in Bildung, Kitas und den sozialen Wohnungsbau.
© dts Nachrichtenagentur